Presse-/ und Meinungsfreiheit nach Art. 5 Grundgesetz
Auch wenn die Innenministerin Frau Faeser Grundrechte massiv einschränken möchte, hier auf der Webseite bei der Bürgerinitiative Baesweiler-West, wo ich der Herausgeber bin, wird nach Art. 5 Grundgesetz (Meinungs-/ und Pressefreiheit) weiter berichtet. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-gruene-proteste-100.html https://www.tagesschau.de/inland/faeser-rechtsextremismus-108.html Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten… Weiterlesen »